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Voll neu

Not macht bekanntlich erfinderisch. Zur Zeit haben wir viel Not. Sind wir jetzt auch besonders erfinderisch? Ja und Nein. Der Erfindergeist und das Innovative werden in Coronazeiten freilich ungeheuer geweckt und befördert. Nur spielt sich eben viel in den schon in prä-Coronazeiten vorhandenen, bereits etablierten Strukturen und Machtgefügen ab.

Private, meist US-amerikanische Kommunikations- und Veranstaltungsriesen im Digitalen erleben in der jetzigen Coronaphase ihren Super-boom. Was heißt das für die Kunstgeschichte? Dass etwa Versammlungen, Besprechungen, Konferenzen digital derzeit über die Instrumente all jener "Anbieter", "Services" und "Provider" laufen, die im Markt eingeführt sind oder ihn beherrschen.

Neu sind wir/Neues gibt es aber vielleicht auch hier. Oder sogar hier. Im internationalen Bereich - Paradefall: länderübergreifender Austausch via www - kollidieren die Interessen privater Konzerne mit denjenigen der staatlichen Universitäten nur deutlicher als ohnehin, mit weitreichenderen Folgen. Der Aspekt des Datenschutzrechtes wird thematisch. Er ist immer vorhanden, nur als Student*in/Dozent*in im regulären Semesteralltag, ohne internationale und digitale Komponenten, bemerkt man ihn weniger.

Die Frage nach der Konformität von Vorgängen mit dem Datenschutzrecht tritt im Rahmen der Erfüllung von Dienstaufgaben im öffentlichen Amt deutlich hervor. Wer greift welche Daten ab? Dienstgeheimnisse z.B. genießen staatlichen Schutz. Die Verletzung von Dienstgeheimnissen ist strafbar. Sie unterstehen einer besonderen Geheimhaltungspflicht, § 353b StGB.

Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Länder divergieren. Ein bestimmter Datenfluss ist in dem einen Land erlaubt, in dem anderen verboten. Interessant ist das Internet-Spezifikum: Ströme digitaler Daten im Netz, die digitalen Datenströme, sie kennen qua ihrer Organisation keine Landesgrenzen. Das Internet, sein www-Aufsatz, breitet sich, dezentralisiert in einzelnen Hubs und Knotenpunkten organisert, gleich dem Strom von Flüssen, Meeren, Ozeanen über den Erdball. - - Nur: Es gilt: die Landesgesetzgebung. - -

Zum Neuseinwollen noch hinzu kommt das Neuseinkönnen und Neuseindürfen. Absolut starr hat man sich das juristische Gefüge der Normen nicht vorzustellen: Reformen treten zu Tage, doch es ist alles ein langwieriger Prozess. So voll neu geht nicht ruck zuck.

Rechtliche Bestimmungen im digitalen Zeitalter sind hier im Blog immer wieder Thema gewesen (Auszug). Gab es in der Frühzeit dieses Zeitalters vor allem massive Debatten um den Urheberrechtsschutz, so tritt soeben der gesamte Problemkomplex um das Datenschutzrecht im Digitalen in aller Deutlichkeit vor Augen.

[Fortsetzung folgt]







Der Text ist Teil der Reihe "Voll neu"

Voll neu I
Voll neu II
Voll neu III




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